Stopp Kaukasuskrieg – keine Guten nirgendwo

11. August 2008.

Horrorvorstellung, wenn Georgien schon in der NATO wäre.

netzwerk_logo_13Weitgehend ratlos reagieren die westlichen Staaten auf die brutalen Entwicklungen im zum Krieg eskalierten Dauerkonflikt zwischen Georgien und Russland. Viel mehr als diplomatische Appelle zum Gewaltverzicht sind anscheinend kaum möglich. Die Bevölkerung in Südossetien und Georgien ist Opfer eines Machtspiels um Öltransfer für Europa, NATO-Beitritts-Spekulation Georgiens und Großmacht-Demonstration Russlands. Die Machthaber in Abchasien nutzen die Gunst der Stunde, um ihre Unabhängigkeit von Georgien unter russischem Schutz durchzusetzen.
Auch die Friedensbewegung hat bei der komplexen Gemenelage hauptsächlich wirtschaftlicher Interessen keine einfachen Parolen anzubieten. Es gibt in diesem Konflikt keine „gute“ Seite, auf die man sich schlagen könnte. Alle dort machtpolitisch agierenden Akteure haben die in der Region lebenden Menschen in Geiselhaft genommen. Auch das „kleine“ und jetzt militärisch unterlegene Georgien habe unverantwortlich aggressiv gehandelt.
An der Seite der bereits nach Tausenden zählenden Opfer und vom Krieg bedrohten Menschen fordert das Netzwerk Friedenskooperative einen sofortigen Waffenstillstand auch von russischer Seite. Nachdem die zuvor kriegerisch agierende georgische Regierung ihre Niederlage bereits akzeptiert und einen Waffenstillstand verkündet habe, sei eine Fortsetzung der Kämpfe als Rachemaßnahmen ein Verbrechen und könne nur dem internationalen Renomée Russlands weiter erheblich schaden, mahnt Netzwerk-Geschäftsführer Manfred Stenner den russischen Ministerpräsidenten Putin.
An die NATO – insbesondere die USA – gewendet, erklärt die Friedenskooperative, dass die Bemühungen für einen NATO-Beitritt Georgiens konfliktverschärfend gewirkt hätten. Eine „Horrorvorstellung“ sei es, wenn beim jetzigen Krieg bereits der NATO-Bündnisfall eingetreten wäre. Auf eine weitere Osterweiterung der NATO müsse generell verzichtet werden. Zudem stehe die Legitimität der NATO spätestens nach Wegfall des Warschauer Paktes schon lange zur Disposition.
Die Bundesregierung, die sich immerhin einem schnellen NATO-Beitritt Georgiens bisher widersetzt habe, könnte nach Ansicht der Friedensorganisation mehr tun als bisher. Es reiche nicht öffentlich zu appellieren. Die große wirtschaftliche Verzahnung mit Russland gebe mehr Einfluss her.
Da der Konflikt im Hintergrund um die Versorgungswege mit +1 nach Europa geht erinnert die Friedenskooperative daran, dass Kriege und Konflikte um fossile Energien generell nur bei einer entschiedenenen Umkehr zu regenerativen Energien und Energiesparmaßnahmen zu vermeiden sind.
Manfred Stenner
Geschäftsführer des Netzwerk Friedenskooperative

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