Schwarzer Freitag für das Meßdorfer Feld

OVG Münster weist Klage der Bürgerinitiative ab

24. April 2009.

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster hat den Normenkontrollantrag gegen den B-Plan „Am Bruch“ am Freitag (17.04.) abgewiesen. Es hat zwar die Antragsbefugnis der Antragsteller aufgrund ihrer persönlichen Betroffenheit bejaht, den Bebauungsplan aber inhaltlich bestätigt.

Die wesentlichen Diskussionspunkte während der mündlichen Verhandlung waren die Verkehrs- und Lärmbelastung  und der Artenschutz. Es wurde zwar festgestellt, dass die Stadt keine ausreichende Prognose der Lärmbelastung der Anwohner vorgenommen hat, aber das Gericht folgte leider den lückenhaften Zahlen zur Verkehrsbelastung, die die Stadt Bonn nach „allgemeinen Erfahrungswerten“ als ausreichend erachtet hatte.

Beim Artenschutz kam die Stadt Bonn auch mit einem „blauen Auge“ davon. Entgegen der Auffassung der Verwaltung hat das OVG angenommen, dass die Zauneidechse tatsächlich im Plangebiet vorkommt. Die Stadt habe dies aber – trotz des Hinweises eines Biologen mit einer Meldung über das Vorkommen und weiterer Hinweise im Biotopkataster – zum Zeitpunkt des Beschlusses des Bebauungsplans nicht wissen können und deshalb nicht in das Verfahren einbeziehen müssen.

Über die Details der Entscheidung, die Konsequenzen und Perspektiven, werden wir die Bürger- und Bürgerinnen in einer Veranstaltung informieren, wenn die schriftliche Begründung des Urteils vorliegt.

Den Termin geben wir rechtzeitig bekannt.

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