Europakandidatinnen zu Gentechnik
Verhindert die EU ein gentechnikfreies Europa?
20. Mai 2009.
Der Arbeitskreis Gentechnologie von attac Bonn hat die Kandidatinnen für das Europaparlament zum Thema Gentechnologie am 25. Mai nach Bonn eingeladen.
Europa hat über seine verschiedenen Gremien großen Einfluss darauf, ob sich die Bürger mit ihrem Wunsch nach einem gentechnikfreien Europa oder zumindest einem Europa der gentechnikfreien Regionen durchsetzen, oder ob die multinationalen Agrar-Multis (Monsanto, Bayer CropSciende,…) ihren Einfluss ausweiten und ihre Interessen durchsetzen.
Das Problem der mit der Zulassung von gentechnisch veränderten Lebensmitteln befassten europäischen Behörden ist folgendes:
Zum einen gibt es die “neutrale wissenschaftliche” Behörde, die EFSA (Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit). Diese greift gerne auf “Expertisen” des GVO-Panel (Gremium zur Einordnung und Bewertung gentechnisch veränderter Organismen) zurück, das stark mit Gentechnik-Befürwortern durchsetzt und keineswegs neutral ist. Meist lauten die Stellungnahmen der EFSA: “Es wurden keine neuen Erkenntnisse vorgebracht, die ein Verbot rechtfertigen.” Problematisch ist dabei auch, dass sich die EFSA in der Öffentlichkeit als “Grundfeste der Risiko-Abschätzung” bezeichnet, die von ihr an den GVO-Panel delegierten Stellungnahmen aber jegliche Risiko-Abschätzung ausklammern.
Dagegen kann der Europäische Ministerrat unabhängig davon einen politischen Beschluss fassen. So geschehen vor kurzem, als der Antrag, die durch Ungarn und Österreich ausgesprochenen landesweiten Verbote von Gen-Mais der Sorte Mon810 zu untersagen, abgelehnt wurde.
Ungünstig ist aber, wenn es im Ministerrat keine Mehrheit gibt. Dann entscheidet die Europäische Kommission. Diese ist wie die EFSA sehr gentechnikfreundlich und winkt normalerweise alle Anträge durch.
Welche Möglichkeiten sehen die KandidatInnen hier, mehr Transparenz zu schaffen und den Bürgerwillen gegenüber den Lobby-Einflüssen zu stärken?
Kommen Sie zur Veranstaltung des Arbeitskreises Gentechnologie von attac Bonn und fragen Sie die KandidatInnen für das EU-Parlament, wie sie dazu stehen.
Verhindert die EU ein gentechnikfreies Europa?
25. Mai um 19 Uhr im Haus der Evangelischen Kirche, Adenauerallee 37.
Teilnehmer: Oliver Krischer (B90/Die Grünen), Sebastian Hartmann (SPD), Alexander Plahr (FDP), Sabine Wils (Die Linke), N.N. (CDU), Moderation: Werner Rätz (attac)