Bundesagentur für Arbeit

Observationen überarbeiten

7. Juni 2009.

Das Engagement des  Erwerbslosenforums Deutschland und der Initiative „gegen-hartz.de“ hat schnelle Wirkung gezeigt. Nur wenige Tage später teilten das Bundesarbeitsministerium und die Bundesagentur am Donnerstag in einer gemeinsamen Erklärung mit, der entsprechende Passus solle aus der Dienstanweisung gestrichen werden.

Zwar ist der beanstandete Text in der Dienstanweisung zur Zeit nicht sichtbar. Doch aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Die Randziffer 6.11 weist nicht etwa auf das Entfallen des Passus „Observationen“ hin, sondern kündigt lediglich eine Überarbeitung an.

Observationen-Originaltext vorher

Observationen-Originaltext nachher

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