Mehr Demokratie für verbindliche Entscheidung statt Umfrage in Bonn
Ratsbürgerentscheid über Festspielhaus gefordert
23. November 2009.
Die Initiative „Mehr Demokratie” fordert einen Ratsbürgerentscheid über das geplante neue Beethoven-Festspielhaus in Bonn. Die von Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch (SPD) am Freitag angekündigte Bürgerbefragung sei ein „müder Hüpfer” in Sachen Demokratie. „Die Bonner sollten verbindlich entscheiden können statt nur unverbindlich befragt zu werden”, fordert Landesgeschäftsführer Alexander Slonka.
Der neue Oberbürgermeister hatte die Bürgerbefragung nach Kritik an den hohen Kosten für das Festspielhaus ins Spiel gebracht. Die Befragung soll am Tag der Landtagswahl am 9. Mai 2010 stattfinden. Nimptsch will das Projekt aufgeben, wenn 70 Prozent der Wähler es ablehnen. Der Neubau soll die bestehende Beethovenhalle ersetzen, die laut Kritikern modernen Ansprüchen an eine Konzerthalle nicht genügt. Die drei Bonner Großunternehmen Deutsche Post DHL, Postbank und Telekom wollen den Bau finanzieren und haben bereits insgesamt 75 Millionen Euro zugesagt. Laut Presseberichten gehen Fachleute jedoch davon aus, dass der Bau deutlich teurer und bis zum 100 Millionen Euro kosten wird.
„ Genau für solche Großprojekte ist der Ratsbürgerentscheid gedacht, deshalb sollte man ihn hierfür auch nutzen”, erklärte Slonka. Vorbild ist für ihn ein in Konstanz geplanter Ratsbürgerentscheid über den Bau eines Konzerthauses, der im März nächsten Jahres stattfinden soll.
In NRW sind Ratsbürgerentscheide seit zwei Jahren möglich. Für die Durchführung ist eine Zweidrittel-Mehrheit im Rat nötig. Bisher gab es in NRW drei solche Abstimmungen. In Weeze hatten die Wähler im Juni 2008 den geplanten Umbau des Rathauses abgelehnt. In Stemwede hatten die Bürger im November des gleichen Jahres die geplante Abschaffung der Gemeindebezirke und die damit verbundene Einsetzung von Ortsvorstehern verworfen. Ein Ratsbürgerentscheid in Lippstadt über den Bau eines Einkaufszentrums war wegen Nichterreichens der notwendigen Mindeststimmenzahl von 20 Prozent aller Stimmberechtigten für oder gegen das Vorhaben ungültig.
Im Februar hatten die Bonner Grünen die Durchführung eines Ratsbürgerentscheids über den Bau des Festspielhauses und die finanzielle Beteiligung der Stadt an Bau und Betrieb des geplanten Hauses gefordert. Der Rat hatte den Antrag aber seinerzeit abgelehnt.
Mehr Informationen: http://www.nrw.mehr-demokratie.de/ratsbuergerentscheid.html
Es sieht so aus, dass die Wähler wieder diesen geplanten Umbau ablehnen werden.
Viele Grüße
Tobias
Hm… kann eine Stadt wie Bonn wirklich überregional bedeutende Kultur an sich binden? Das Beispiel Bundeskunsthalle sollte warnen: Da haben wir Architektur von Weltrang, aber seit dem vom Bundesrechnungshof auferlegten Sparzwang haben die Veranstaltungen nur noch regionale Bedeutung. Die KAH lockt heute niemanden mehr aus Bayern oder Holland oder sonstwoher an! Die Veranstaltungen haben die Anmutung eines Landesmuseums, nicht einer Bundes-Kunsthalle, mit der sich die Republik international darstellen möchte. Die Besucherzahlen sind entsprechend gesunken.
Bonn ist einfach zu klein um in der großen Liga mitzuspielen. 40 Jahre Hauptstadtdasein waren ein Ausnahmezustand, der sich nun nicht mehr halten lässt. London und New York gewohnte UN-Mitarbeiter wollen nicht nach Bonn. Mit dem WCCB haben sich Rentner, Karnevalsvorstände und Regionalmanager ans interkontinentale Business gewagt und sind gescheitert. Wenn Bonn noch nicht mal die KAH halten kann, wie soll dann ein Festspielhaus internationalen Ranges hier entstehen und nachhaltig betrieben werden? Es drohen weitere Millionengräber.
Ein Blick ins Internet der Bundeskunsthalle genügt um festzustellen, dass derzeit drei, auch medial sehr beachtete, Ausstellungen laufen.
Von regioalität kann hier nicht die Rede sein. Soeben konnte dpa z.B. die Auszeichnung für den englischen James-Cook-Katalog melden.
Macher der Austellung in Bonner Bundeskunsthalle dürfen sich über “International Tribal Art Book Prize” freuen
Bonn. (dpa) Freude bei den Machern der Ausstellung “James Cook und die Entdeckung der Südsee” in der Bonner Bundeskunsthalle: Die englischsprachige Version des Katalogs zur Ausstellung wurde in Paris mit dem renommierten “International Tribal Art Book Prize”
ausgezeichnet.
Arno Fischer wird national und international in den großen Fotomagazinen und Feuilletons gefeiert und die Lüpertzausstellung kann man, ein wenig Kenntnis vorausgesetzt, schwerlich als regionales Ereignis definieren.
Zudem ist die Bundeskunsthalle, wie der Name schon sagt, eine Bundesinstitution und belastet somit weder lokale noch regionale Kassen.
Es drohen also von unserer Seite auch weiterhin keine Millionengräber.
Das in diesem Hause seit Jahren das Schultheaterfestival und die Ausstellung “Kunst in Bonner Schulen” veranstaltet wird ist gerngesehenes lokales Ereignis.
Vom 1.-6.12. kamen 3935 Besucher alleine zu diesen Veranstaltungen.
Hier die aktuellen Besucherzahlen unserer Ausstellungen im Dezember:
James Cook:
dies Woche 3049 (Vorwoche 3380) Weihnachtsbedingt gehen die Zahlen der verkaufoffenen Sonntage wegen zurück.
Lüpertz:
diese Woche 1090 (Vorwoche 1333)
Arno Fischer:
diese Woche 368 (Vorwoche 464)
Schultheater-Festival 1.-6.12.: 2144, und Ausstellung “Kunst aus Bonner Schulen” gesamt: 3935
Dass eine Krise stattgefunden hat wird niemand leugnen, dass man Kriesen bewältungen kann aber auch nicht.