Unregelmäßigkeiten bei Wahlen in Provinz Maguindanao, Philippinen
Deutscher Wahlbeobachter berichtet von Verstößen in Konfliktregion
11. Mai 2010.
Cotabato City/Bonn, 10. Mai 2010. Bei den heutigen Wahlen auf den Philippinen haben internationale Wahlbeobachter Unregelmäßigkeiten in zwei Orten der Provinz Maguindanao auf der südphilippinischen Insel Mindanao beobachtet. Henning Borchers, Friedensfachkraft des Forum Ziviler Friedensdienst (Bonn), besuchte als einer der wenigen internationalen Beobachter Wahllokale in der Konfliktregion in Zentralmindanao.
Laut Borchers kam es in seiner Anwesenheit in den Städten Barera und Buldon zu offensichtlichem Stimmenkauf und anderen Verstößen gegen das Wahlrecht. „Noch nicht stimmberechtigte Minderjährige nahmen an der Wahl teil. Es gab Personen, die mehrfach ihre Stimme abgegeben haben und ich konnte auch beobachten, wie Wähler nach der Stimmabgabe dafür bezahlt wurden.”, so Borchers. „Zum Teil kam es auch zu Problemen beim erstmaligen Einsatz der Wahlmaschinen, was dazu führte, dass sich der Ablauf der Wahlen in einigen Orten verzögerte. Die Öffnungszeiten der Wahllokale wurden bereits um eine Stunde verlängert.”, ergänzte er. Eine umfassende Beurteilung über den Verlauf der Wahlen in der gesamten Region sei zum jetzigen Zeitpunkt aber noch nicht möglich.
Henning Borchers nimmt als internationaler Wahlbeobachter an einer Mission der lokalen Organisation ‚Compact for Peaceful and Democratic Elections (Compact)’ teil. Als Friedensfachkraft des forumZFD unterstützt und berät er auf der Insel lokale Organisationen, die mit Medienarbeit und Dokumentationen von Menschenrechtsverletzungen wichtige Beiträge zum Friedensprozess in Mindanao leisten. „Ein friedlicher und fairer Verlauf der Wahlen ist für den Friedensprozess in Mindanao von großer Bedeutung. Aus diesem Grund beteiligen wir uns an der Wahlbeobachtung in der Konfliktregion.”, erläutert Carsten Montag, Leiter der Abteilung Projekte&Programme des forumZFD.
Die Provinz Maguindanao, in der die Wahlbeobachtung durchgeführt wurde, war im November 2009 Schauplatz des bis dato schlimmsten Gewaltakts im Zusammenhang mit den Wahlen. Am 23. November 2009 ermordeten Bewaffnete mutmaßlich im Auftrag des mächtigen Clan der Ampatuan 57 Menschen, darunter zahlreiche Journalisten, Frauen und Kinder, die einen unabhängigen Kandidaten für die Gouverneurswahl der Provinz registrieren wollten. Der Fall erregte internationale Empörung.
Kontakt: Forum Ziviler Friedensdienst, Christoph Bongard, Wesselstr. 12, 53113 Bonn, Tel.: 0228 850296-31, www.forumzfd.de