17. Dezember 2013.

Die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) legte am 16. Dezember 2013 in Berlin zum siebzehnten Mal seit 1997 einen Rüstungsexportbericht vor.  Der Rüstungsexportbericht der GKKE wird in Kooperation mit dem BICC (Internationales Konversionszentrum Bonn) erstellt. Der Bericht stellt öffentlich verfügbare Informationen über die deutschen Ausfuhren von Kriegswaffen und Rüstungsgütern des Vorjahres (2012) zusammen und bewertet die Rüstungsexportpolitik im Zusammenhang der Friedens-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik.

Bei der Vorstellung ihres Rüstungsexportberichtes 2013 forderte die GKKE von der neuen Bundesregierung eine Kehrtwende hin zu einer tatsächlich restriktiven Genehmigungspraxis. Der Rückgang der Exportgenehmigungen in 2012 gegenüber 2011 sei zwar grundsätzlich zu begrüßen, im mittelfristigen Trend aber verharrten die Zahlen auf einem Allzeithoch, erläuterte Prälat Dr. Martin Dutzmann, der evangelische Vorsitzende der GKKE.

Diese Rüstungsexportpolitik gehe in die falsche Richtung, kritisierte auch Prälat Dr. Karl Jüsten, der katholische Vorsitzende der GKKE. „Rüstungsgüter sind Gewaltmittel, ihr Export ist zuerst unter friedensethischen Kriterien zu bewerten, ähnlich wie die Anwendung von Gewalt selbst.“

Jan Grebe, der Vorsitzende der GKKE-Fachgruppe „Rüstungsexporte“, die den Bericht erarbeitet hat, und Forscher am BICC würdigte den internationalen Waffenhandelsvertrag (ATT): „Jetzt gilt es, die Ratifizierung weltweit zu beschleunigen und Staaten bei der Umsetzung des Vertrages zu unterstützen“, so Grebe.

Foto: Alexander Stein / JOKER

Schlagworte: , , ,

Artikel zum gleichen Thema

Zum Artikelarchiv ...

Vorheriger Artikel:

Nächster Artikel:

Artikel RSS
Kommentare RSS
rhein:raum Twitter