EKD-Friedensbeauftragter:

OSZE deutlich stärken

31. Juli 2015.

Der Friedensbeauftragte des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), der Leitende Geistliche der Bremer Evangelischen Kirche, Renke Brahms, mit Sitz in Bonn hat sich aus Anlass des 40. Jahrestags der Unterzeichnung der Schlussakte von Helsinki (1. August) dafür ausgesprochen, angesichts der zunehmenden Krisen und Konflikte die OSZE deutlich zu stärken. „Wir stehen in der Gefahr, dass eine überwunden geglaubte Konfrontation in Europa wieder aufbrechen könnte mit unabsehbaren Folgen für den Frieden. Die OSZE könnte ein Ort sein, wo wieder Gespräche geführt werden können und wo neues Vertrauen entstehen kann“, ist der EKD-Friedensbeauftragte überzeugt.

„Die OSZE ist eine Erfolgsgeschichte“, betont Renke Brahms. Die damalige Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) habe mit dazu beigetragen, dass der Kalte Krieg zu Ende ging und die Ost-West-Konfrontation in Europa beendet wurde, ist er überzeugt. Leider habe die OSZE, die 1995 aus der KSZE hervorging, in den vergangenen Jahren kaum eine politische Rolle gespielt. „Dies war ein Fehler. Stattdessen wurde verstärkt auf militärische Konfliktlösungen gesetzt. Doch dies hat nicht wirklich den Frieden gebracht“, bedauert der EKD-Friedensbeauftragte.

„Wir müssen der Diplomatie und den Gesprächen zwischen den Staaten wieder eine größere Aufmerksamkeit schenken“, ist Renke Brahms überzeugt. Jetzt wieder gegenseitige Feindbilder in Ost und West aufzubauen, wieder verstärkt aufzurüsten und die Kontakte zwischen den Konfliktparteien zu verringern, sei jedenfalls der falsche Weg, unterstreicht der EKD-Friedensbeauftragte. „Mit der OSZE haben wir eine Organisation, in der sich die Staaten austauschen können, wir haben aber auch geschulte Mitarbeiter, die vor Ort stabilisierend und friedensbildend wirken können“, macht Brahms deutlich. Daher sei es wichtig, die OSZE zu stärken und sowohl finanziell wie auch organisatorisch in die Lage zu versetzen, weiter tätig zu werden.

Nach Ansicht des EKD-Friedensbeauftragten könnte die OSZE auch ein Vorbild für andere Kontinente sein. „Was vor 40 Jahren in Helsinki auf den Weg gebracht wurde, ist auch in Afrika oder in Asien möglich“, glaubt Renke Brahms. In aktuellen Konflikten wie im Nahen Osten oder in Afrika spiele die internationale Gemeinschaft derzeit nur eine nachgeordnete Rolle. „Es wäre gut, wenn sich die Staaten hier auf diplomatische Lösungen einlassen würden. Die Erfahrungen, die in Europa mit der KSZE und der OSZE gemacht wurden, können hier sicher helfen“, betont Brahms.

Doch der EKD-Friedensbeauftragte sieht auch Deutschland gefordert, das im kommenden Jahr den OSZE-Vorsitz übernimmt. „Ich wünsche und erwarte mir, dass in Deutschland eine größere Aufmerksamkeit auf die Prävention und die Instrumente einer zivilen und gewaltfreien Konfliktbearbeitung gelenkt wird. Dazu gehört auch eine Stärkung einer internationalen Rechtsordnung. Hier könnte eine deutsche Präsidentschaft dazu beitragen, dass die OSZE wieder eine aktive Rolle in der internationalen Politik übernimmt“, macht Renke Brahms deutlich.

Foto: OSZE Special Monitoring Mission in der Ukraine, Foto: ( c ) osce

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